Es handelt sich also um einen Kontrolleur, der sich als 'Maskenbeaufsichtiger' betätigt, d.h. also den Vollzug der bundesrätlichen Verordung durchsetzen will. Dazu ist er nicht befugt.

Eine mögliche Antwort könnte also sein: "Würden Sie mir bitte Ihr Kontrolldokument für die Einhaltung eines Gesichtsverhüllungszwangs vorweisen? Ansonsten gebe ich nur die Auskunft, dass ich ein Befreiungsattest habe."

Bereite folgenden Text zum Unterschreiben vor:

Aktuell wird Ihr „Sach- und Rechtsattest“ ziemlich häufig verwendet, um einen Masken Dispens zu erwirken. Doch es wird auch Kritik laut : Die Bildungsdirektion des Kantons Zürich empfiehlt, das Attest zu ignorieren. Bei vielen Schulen wird Ihre Einschätzung abgelehnt. Daraufhin haben Sie auch schon Strafanzeige wegen Nötigung eingereicht.

ANTWORT Heinz Raschein : Die Bildungsdirektion Zürich hat keine Begründung dazu abgegeben, inwiefern es Fehler enthalten solle. Seit Monaten fordere ich alle Schweizer Juristen, die diesen Standpunkt vertreten auf, mit mir in Kontakt zu treten und eine Fachdiskussion zu führen. Ich werde alle Anfragen respektvoll und höflich beantworten.

Es ist hier nicht die Verletzung von Grundrechten, sondern von Menschenrechten die Rede. Der Unterschied besteht darin, dass Grundrechte unter Wahrung ihres Kerngehaltes ein Stück weit eingeschränkt werden dürfen (Art. 36 Abs. 4 BV, S 101). Menschenrechte dagegen sind auch in Notlagen und auf für den Bundesrat unantastbar, zumal sie überdies völkerrechtlich geschützt sind (EMRK).

Der Gesichtsverhüllungszwang verstösst gegen die Menschenrechte der persönlichen Freiheit, der Menschenwürde, der körperlichen, seelischen und geistigen Unversehrtheit und der Gewissensfreiheit. Wenn der Bundesrat auch behauptet, er sei epidemierechtlich zur Einschränkung von Grundrechten befugt, so gilt für Menschenrechte eine solche Befugnis eben nicht. Das ist der Unterschied zwischen Grund- und Menschenrechten. Menschenrechte sind der Verfügungsrecht des Bundesrates auch in echten oder nur von ihm angenommenen Notlagen entzogen.

Eben diese Menschenrechte sind in meinem neuesten Attest einzeln aufgeführt, damit sich das Volk gegen übergriffige Behörden wehren kann.

Einen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte von At. 28 ZGB stellt der Gesichtsverhüllungszwang zwar dar, doch habe ich in meinem Attest nur gesagt, dass die Frage nach dem Befreiungsgründen im Sinne von Art. 28 ZGB übergriffig ist und somit nicht beantwortet werden braucht.

So wie wir die Entwicklung der Lage beobachten, scheuen die menschenrechtswidrig handelnden Behörden Gerichtsentscheide wie der Teufel das Weihwasser und suchen sie zu vermeiden, genau so wie die vorgenannten Juristen eine Fachdiskussion mit Heinz Raschein.

Da der Bundesrat im März dieses Jahres in der Schweiz ein rechtliches Chaos angerichtet hat, innerhalb welchem jeder Schweizer jedem anderen Schweizer (gilt auch für die Schweizerinnen) glaubt Befehle erteilen zu können, sind anwaltliche Prognosen über Gerichtsfälle nicht mehr möglich. In der Praxis beobachte ich, dass solche Befehle mündlich, per eMail, per Telefon und sogar per sms ausgegeben werden, teilweise sogar über Dritte. Die vor März 2020 bestehende Rechtssicherheit beruhte darauf, dass behördliche Anordnungen in Form von Verfügungen ergingen. Verfügungen müssen per Post ergehen, unterschrieben sein und eine Rechtsmittelbelehrung enthalten.

Da der Bundesrat im März dieses Jahres in der Schweiz ein rechtliches Chaos angerichtet hat, innerhalb welchem jeder Schweizer jedem anderen Schweizer (gilt auch für die Schweizerinnen) glaubt Befehle erteilen zu können, sind anwaltliche Prognosen über Gerichtsfälle nicht mehr möglich. In der Praxis beobachte ich, dass solche Befehle mündlich, per eMail, per Telefon und sogar per sms ausgegeben werden, teilweise sogar über Dritte. Die vor März 2020 bestehende Rechtssicherheit beruhte darauf, dass behördliche Anordnungen in Form von Verfügungen ergingen. Verfügungen müssen per Post ergehen, unterschrieben sein und eine Rechtsmittelbelehrung enthalten.

In meinem Sach- und Rechtsattestes bestätige ich nur die Rechtslage. Ich stelle kein Attest. Attestgeber ist derjenige, welcher sich vom bundestätlichen Gesichtsverhüllungszwang befreien will.