GESICHTSVERHÜLLUNGSZWANG IN KITAS, SCHULEN UND BILDUNGSEINRICHTUNGEN

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Musterschreiben für Eltern an die Schulleitungen und Lehrerschaften

Publikationsdatum: November 2020
Dieser Musterbrief bezieht sich auf die Anleitung um unteren Teil dieser Seite. Wichtig: zur Beweissicherung bitte nur per Post (Einschreiben) kommunizieren!
Sach- und Rechtsattest

Brief für Lehrpersonen an den/die Schulleiter/in

Publikationsdatum: November 2020
Wenn Du eine Lehrperson bist und Dich gegen den Gesichtsverhüllungszwang wehren möchtest, dann kannst Du dieses Schreiben verwenden. Denke daran per Einschreiben.
Sach- und Rechtsattest Erklärungen

Brief an die Schulbehörde

Publikationsdatum: November 2020
Denke daran per Einschreiben.
Sach- und Rechtsattest Erklärungen

Briefvorlage Schulleiter TG

Publikationsdatum: Januar 2021
Birefvorlage an Schulleiter des Kanton TG.
Sach- und Rechtsattest Erklärungen

Erklärung und Anleitung

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Publikations Datum: Oktober 2020 (Dr. iur Heinz Raschein)
Änderungen: November 2020

Zu nächst einmal gilt: Staatliche Anordnungen, das gilt auch für Schulen, ergehen in der Schweiz mittels Verfügungen.

VERFÜGUNG = Adressat + Befehl + Originalunterschrift + Rechtsmittelbelehrung.

Fehlt auch nur eines dieser Merkmale sind staatliche Anordnungen, und dazu gehören auch solche von Kantonsärzten und Kantonsärztinnen, unwirksam. Auch wenn Schulleitungen Anordnungen treffen wollen, müssen sie diese Grundregeln beachten. Und es gilt auch in der Notlage.

Es glaubt ja kein einziger Schweizer, dass die derzeitige 'Notlage' so schwerwiegend sei, dass man seine Befehle nicht mehr unterzeichnen könne.

Hier eine Anleitung zum Vorgehen für Eltern die nicht möchten, dass ihr Kind eine Maske trägt.

  1. Kind mit dem Sacht- & Rechtsattest zur Schule schicken, das vom Kind und den Erziehungsberechtigten, die als Attestgeber auftreten, unterschrieben ist. Als Eltern brauchen niemandem dem persönlichen, besonderen Grund angeben, weswegen sie nicht möchten, dass ihr Kind eine Maske trägt.

  2. Falls der Lehrer / Schulleiter auf den Gesichtsverhüllungzwang besteht, lassen sie das Attest unterschreiben. Diese Unterschrift bestätigt nur die in KENNTNISNAHME DES INHALTS. Wenn er das nicht möchte, soll das Kind schnurstracks nach Hause gehen und dem Lehrer / Schulleiter mitteilen, dieser werde einen Brief von den Eltern bekommen.

  3. Den ertsen Brief im Downloadbereich an Schulleiter / Lehrer per Einschreiben schicken.

  4. Antwort abwarten und unterdessen sich mit anderen Eltern vernetzen oder sich der „Eltern & Schulen stehen auf“- Gruppe anschliessen. Weiteres Vorgehen kann in den Gruppen abgesprochen werden, da die gesetzliche Grundlage in jedem Kanton unterschiedlich ist.

In verschiedenen Kantonen laufen bereits Rekurs-Verfahren.

Medizinisches Atteste

Sollten Sie für Ihr Kind in medizinisches Attest haben, beachten Sie bitte folgendes: Bis zum jetzigen Zeitpunkt (02.11.2020) gibt es in der gesamten Schweiz keine einzige rechtsgültige Vorschrift, welche angibt, wem man solche Atteste vorweisen soll und wer befugt sein soll diese einzufordern. Da eine solche Vorschrift vollständig fehlt, müssen medizinische Atteste NIEMANDEM gezeigt werden. Im Gegenteil, man schuldet es seinem Hausarzt, dies zu verweigern, da man ihn ansonsten der strafrechtswidrigen Verfolgung aussetzt. Der Text der Atteste steht unter dem Persönlichkeitsschutz von Art. 28 Abs. 1 ZGB. Wer behauptet, der Abs.2 dieses Artikels würde dem entgegenstehen, hat sich mit der Rechtslage nicht befasst.

Seid mutig, lasst Euch nicht einschüchtern und steht für Eure KInder auf!!!